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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Kintellica-Plattform

Kintellica GmbH
Hofweg 81, 22085 Hamburg
Stand: 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der Kintellica GmbH (nachfolgend „Kintellica" oder „Anbieter") und ihren Kunden über digitale Dienstleistungen, Softwareprodukte, KI-Modelle, SaaS-Plattformen, API-Anbindungen, Custom Assistants, Real-Time-AI-Funktionen sowie sonstige digitale Lösungen.

(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).

(3) Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Leistungen, Software oder digitalen Produkten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde im Online-Checkout

  • den Bestellprozess vollständig abschließt,
  • den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen" oder „Kostenpflichtiges Abonnement abschließen" anklickt und
  • den AGB ausdrücklich zustimmt.

(3) Der Vertrag wird wirksam mit Versand der Bestätigungs-E-Mail oder mit Freischaltung der Leistung.

(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 3 Leistungsgegenstand

(1) Kintellica erbringt digitale und KI-gestützte Dienstleistungen, insbesondere:

  • SaaS-Software,
  • KI-Plattformen,
  • Custom AI Assistants,
  • API-Connectors,
  • Workflow-Automatisierungen,
  • Datenverarbeitungssysteme,
  • Team- und Account-Management.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(3) Kintellica schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, rechtlichen oder technischen Erfolg. KI-basierte Leistungen liefern probabilistische, nicht deterministische Ergebnisse.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags.

(2) Eine Weitergabe, Unterlizenzierung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder Nutzung außerhalb des gebuchten Tarifs ist untersagt.

(3) Reverse Engineering, Dekompilierung, Training eigener KI-Modelle mit der Software oder missbräuchliche Nutzung sind verboten.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die bei Vertragsschluss ausgewiesenen Preise.

(2) Abonnements werden im jeweiligen Abrechnungsintervall im Voraus berechnet.

(3) Einmalkäufe sind sofort zur Zahlung fällig.

(4) Zahlungen erfolgen über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden.

(5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen gemäß §§ 286, 288 BGB.

§ 6 Abonnements – Laufzeit & Kündigung

(1) Abonnements sind monatlich kündbar, sofern keine abweichende Mindestlaufzeit ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums möglich.

(3) Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um einen weiteren Monat.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern.

(2) Der Kunde darf keine rechtswidrigen, missbräuchlichen oder schädigenden Inhalte erzeugen, verarbeiten oder verbreiten.

(3) Der Kunde ist allein verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm eingegebenen Daten und Inhalte.

§ 8 Verfügbarkeit

(1) Kintellica erbringt die Leistungen mit branchenüblicher Sorgfalt.

(2) Wartungs-, Sicherheits- oder Weiterentwicklungsmaßnahmen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(3) Ein Anspruch auf durchgehende oder jederzeitige Verfügbarkeit besteht nicht.

§ 9 Datensicherheit & Verschlüsselung

(1) Kintellica setzt dem Stand der Technik entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen ein, um die Sicherheit der vom Kunden übermittelten Informationen zu gewährleisten.

(2) Inhalte und Nutzerdaten werden während der Übertragung sowie bei der Speicherung verschlüsselt verarbeitet (Ende-zu-Ende- bzw. Zero-Knowledge-ähnliche Sicherheitsarchitektur, soweit technisch implementiert).

(3) Die Verarbeitung der Kundendaten erfolgt grundsätzlich automatisiert. Ein manueller Zugriff durch Mitarbeiter auf konkrete Inhalte findet regelmäßig nicht statt.

(4) Die Speicherung der Daten erfolgt ausschließlich zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Ein Zugriff ist technisch beschränkt und nur insoweit möglich, wie dies für Betrieb, Wartung, Fehleranalyse oder gesetzliche Verpflichtungen erforderlich ist.

(5) Der Kunde bleibt alleiniger Inhaber seiner Inhalte und trägt die Verantwortung für Sicherung, Nutzung und rechtliche Zulässigkeit.

(6) Eine vollständige technische Ausschließung jeglicher Zugriffsmöglichkeit kann nicht garantiert werden.

§ 10 Widerrufsrecht (nur Verbraucher)

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn

  • Kintellica mit der Ausführung der digitalen Leistung begonnen hat und
  • der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird (§ 356 Abs. 5 BGB).

§ 11 Haftung

(1) Kintellica haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Kintellica nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO, BDSG und TTDSG.

(2) Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO.

(3) Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) werden auf Anfrage bereitgestellt.

§ 13 Geistiges Eigentum

Alle Inhalte, Modelle, Codes, Architekturen, Algorithmen, Designs und Dokumentationen bleiben geistiges Eigentum von Kintellica.

§ 14 Änderungen der AGB

(1) Kintellica behält sich vor, diese AGB anzupassen, sofern sachliche Gründe dies erfordern.

(2) Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Kunde nicht binnen 14 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert, sofern keine wesentlichen Vertragsinhalte betroffen sind.

§ 15 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand für Unternehmer ist Hamburg.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

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