§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der Kintellica GmbH (nachfolgend „Kintellica“ oder „Anbieter“) und ihren Kunden über digitale Dienstleistungen, Softwareprodukte, KI-Modelle, SaaS-Plattformen, API-Anbindungen, Custom Assistants, Real-Time-AI-Funktionen und sonstige Lösungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Leistungen, Software oder digitalen Produkten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
(2) Ein Vertrag kommt zustande durch:
- schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung,
- Annahme eines Angebots,
- Nutzung der bereitgestellten Systeme (konkludente Annahme), oder
- Abschluss eines Abonnements auf der Website oder Plattform.
§ 3 Leistungsgegenstand
(1) Kintellica bietet digitale und KI-gestützte Dienstleistungen, darunter insbesondere:
- SaaS-Software,
- KI-Plattformen,
- Custom AI Assistants,
- API-Connectors,
- Workflow-Automatisierungen,
- Datenverarbeitungssysteme,
- Team-Account-Management.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag, Angebot oder der Leistungsbeschreibung.
(3) Kintellica schuldet keine bestimmte wirtschaftliche oder technische Erfolgsgarantie. KI-Produkte liefern probabilistische Ergebnisse.
§ 4 Nutzungslizenzen
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software bzw. den digitalen Diensten.
(2) Eine Weitergabe, Unterlizenzierung, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung durch den Kunden ist ohne Zustimmung unzulässig.
(3) Die Nutzung ist ausschließlich gemäß dem für den Kunden gebuchten Tarif/Plan gestattet.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die jeweils vereinbarten Preise oder die auf der Website ausgewiesenen Tarife.
(2) Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(3) Im Falle des Verzugs gelten die gesetzlichen Regelungen gemäß §§ 286, 288 BGB.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern.
(2) Der Kunde darf keine rechtswidrigen Inhalte erzeugen, verarbeiten oder verbreiten.
(3) Der Kunde trägt die Verantwortung für Eingaben, Daten und Inhalte, die in die Systeme von Kintellica eingespeist werden.
§ 7 Verfügbarkeit und technische Anforderungen
(1) Kintellica erbringt seine Leistungen mit branchenüblicher Sorgfalt und einer hohen, jedoch nicht garantierten Verfügbarkeit.
(2) Wartungs-, Sicherheits- oder Weiterentwicklungsmaßnahmen können zu temporären Einschränkungen führen.
(3) Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 8 Haftung
(1) Kintellica haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Kintellica nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(3) Die Haftung ist der Höhe nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung oder Datenverlust ist ausgeschlossen, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Datenverarbeitung & DSGVO
(1) Kintellica verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß DSGVO, BDSG-neu und TMG/TTDSG.
(2) Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die Daten, die er über Systeme von Kintellica verarbeitet (Art. 4 Nr. 7 DSGVO).
(3) Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) werden auf Wunsch zur Verfügung gestellt.
(4) KI-Outputs können probabilistisch variieren; personenbezogene Daten sollten nur eingegeben werden, wenn dies datenschutzrechtlich zulässig ist.
§ 10 Geistiges Eigentum
(1) Alle Inhalte, Modelle, Codes, Architekturen, Designs und sonstigen immateriellen Güter bleiben Eigentum von Kintellica.
(2) Jede nicht ausdrücklich gestattete Nutzung ist untersagt.
§ 11 Vertragsdauer / Kündigung
(1) Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweilige Vertragsperiode, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.
(2) Ein ordentliches Kündigungsrecht besteht je nach gebuchtem Tarif.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 12 Änderungen der AGB
(1) Kintellica behält sich vor, diese AGB anzupassen.
(2) Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
(3) Widerspricht der Kunde nicht binnen 14 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert.
§ 13 Gerichtsstand / Rechtswahl
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist — soweit gesetzlich zulässig — Hamburg.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.